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Neoliberalismus und Imperialismus

Ein Kampfbegriff

Die heutige Bedeutung des Neoliberalismus hat sich weit von den einmal mit ihm verbundenen Idealen entfernt. Das ursprüngliche Konzept war ein Vorläufer der ökonomischen Theorie, die in Deutschland als soziale Marktwirtschaft bekannt wurde und eigentlich als antikapitalistischer und nicht-kommunistischer Dritter Weg angelegt war. Heute steht Neoliberalismus vor allem für eine Ausprägung des Kapitalimus in dem ökonomistisch verengte Politikkonzepte soziale und ökonomische Probleme verschärfen anstatt sie zu lösen.

Der moderne Neoliberalismus

Im weitesten Sinne versteht man unter Neoliberalismus einen Kapitalismus, der seine Probleme nicht in der Überproduktion hat, sondern darin, dass Staaten viel mehr ausgeben als sie einnehmen. Aus dieser Theorie heraus entwickelte sich die prominente, neoliberale Forderung nach Privatisierung und Rückzug des Staates aus der Wirtschaft, um eine effizientere Marktwirtschaft zu garantieren und den Abbau sozialer Maßnahmen um Staatsausgaben zu senken. Dies führte allerdings spätestens seit den 70er Jahren zu Maßnahmen, die zu hohe Sozialleistungen, Löhne und Steuern aber auch Arbeitsschutz- und Umweltbedingungen beseitigen wollten um den Märkten mehr Freiheit zu gewährleisten.

Globalisierung und Neoliberalismus

Die Globalisierung hat dem Neoliberalismus zu einem ungeahnten Comeback verholfen

Die Globalisierung hat dem Neoliberalismus zu einem ungeahnten Comeback verholfen

Der Neoliberalismus ist dabei aber auch ein aggressiver, unter dem Deckmantel der Freihandelszonen und der offenen Grenzen operierender imperialistischer Kapitalismus. Immer wieder hört man die Forderung, dass offene Grenzen und frei flottierendes Kapital, wie man es im Zeitalter der Globalisierung erlebt zur Befreiung der Welt von Diktatur, und zur Verbreitung von Wohlstand. Was allerdings mit dem Neoliberalismus zurückkehrte waren neue und aggressivere Ausbeutungsmechanismen von Entwicklungsländern durch das sogenannte Outsourcing, also die Verlagerung von Produktionszentren in Länder mit wesentlich geringeren Mindestlöhnen und meist ohne Sozialleistungen, um in westlichen Gesellschaften im knallharten Preiskampf bestehen zu können. Aber auch in europäischen Ländern verhärtete sich die Ausbeutung und dadurch die soziale Kluft, durch die Etablierung von Leiharbeitsfirmen und das mittlerweile breit diskutierte Prekariat, das von vielen Theoretikern als neue Form des Proletariats angesehen wird. Ganze Regionen, auch innerhalb Europas, unterbieten um im erbitterten Preiskampf bestehen zu können und um möglichst viele Unternehmen anzuziehen, ihre Sozialstandards und tragen dadurch zum endgültigen Abbau des Sozialstaats bei.

Eine Form des Kapitalismus

Man muss deshalb festhalten, dass keine friedliche Globalisierung stattfindet, die zu einer gerechteren Welt führt, sondern der Neoliberalismus nichts anderes als eine aggressive, imperialistische Erscheinungsform des Kapitalismus ist.